Neujahrsansprache 2005

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Meine Gedanken – und sicherlich auch Ihre – sind in diesen Tagen bei den Opfern der grauenvollen Katastrophe im Süden Asiens. Die Zahl der Toten und Verletzten ist unvorstellbar hoch. Die Bilder von den Ertrunkenen und den Angehörigen, die um sie trauern, lassen mich nicht los. Nun sind Zehn-, wenn nicht Hunderttausende von Seuchen bedroht. Die betroffenen Regionen sind dringend auf Hilfe angewiesen. Weltweit sind Hilfsmaßnahmen angelaufen, selbstverständlich wird sich der Freistaat Thüringen im Rahmen seiner Möglichkeiten daran beteiligen. Ich bitte auch Sie, durch Spenden an die Hilfsorganisationen einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Katastrophe nicht noch mehr Opfer fordert.

Gerade in solchen Situationen erlebe ich immer wieder – und ich freue mich darüber –, wie viel Mitmenschlichkeit die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zeigen. Wie viel ehrenamtliches, also uneigennütziges Engagement es in Thüringen gibt. Wie groß die Bereitschaft zu spontaner Hilfe ist.

Das war auch beim verheerenden Brand in der Anna-Amalia-Bibliothek zu sehen. Ohne diese Hilfe wären noch sehr viel mehr wertvolle Bücher den Flammen zum Opfer gefallen. Ja, auch wenn – Gott sei Dank! – keine Menschen zu Schaden gekommen sind: Dieser Großbrand war für uns in Thüringen ein schreckliches Ereignis im vergangenen Jahr, denn er hat einen bedeutenden Teil unseres kulturellen Erbes zerstört. Nun gilt es, das Gebäude wieder herzurichten und von den beschädigten Büchern zu retten, was zu retten ist. Ich danke allen, die sich durch ihre Spenden daran beteiligt haben oder noch beteiligen werden. Auch wenn schon eine stattliche Spendensumme zusammengekommen ist – es werden noch erhebliche Mittel nötig sein. Das Land kann sie nicht alleine aufbringen.

Unser Landeshaushalt befindet sich ohnehin in einer sehr schwierigen Lage. Seit drei Jahren bleiben die Steuereinnahmen deutlich hinter den Erwartungen zurück. Eine Folge der wirtschaftlichen Krise, in der sich ganz Deutschland befindet. Das zwingt uns zu drastischen Sparmaßnahmen, die für viele in Thüringen eine Zumutung sind. Aber ich bitte Sie um Verständnis: Wir können uns nicht in noch mehr Schulden flüchten. Das wäre gegenüber unseren Kindern und deren Kindern unverantwortlich.

Ich habe für die kommenden Monate deshalb nicht nur einen konsequenten Sparkurs angekündigt, sondern auch eine Reihe von Umstrukturierungen bei der Landesverwaltung. Sie führen dazu, daß im Laufe dieser Legislaturperiode über 40 Behörden geschlossen werden. Davon werden auch viele Orte betroffen sein. Wir ergreifen diese Maßnahmen, weil wir Thüringen fit machen wollen für die Zukunft. Außerdem müssen wir die Auswirkungen der demographischen Entwicklung berücksichtigen. Und: Wir brauchen wieder mehr Gestaltungsspielraum auf den wichtigen Feldern Familie, Bildung und Wirtschaft.

Deshalb habe ich es mir zum Ziel gesetzt, Bürokratie abzubauen und den Staat schlanker zu machen. Ich setze auf mehr Eigenverantwortung und weniger staatliche Bevormundung. Vieles ist – nicht nur in Thüringen! – zu stark reglementiert. Das widerspricht meinem Verständnis von Freiheit. Das widerspricht der Freiheit, die wir uns vor 15 Jahren erkämpft haben. Deshalb sage ich ganz offen: Etliche der Umstrukturierungsmaßnahmen wären auch dann notwendig und sinnvoll, wenn wir nicht sparen müßten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unser Land ist eines der schönsten der Bundesrepublik Deutschland. Es hat eine reiche Geschichte, eine unvergleichliche Kultur, eine herrliche Landschaft – und es bietet ein hohes Maß an Lebensqualität, gute Bildungschancen. Unsere Industrie verzeichnet ein anhaltendes Wachstum, und die Ausgangslage hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter verbessert.

Trotzdem leidet Thüringen – wie ganz Deutschland – immer noch unter einer viel zu hohen Arbeitslosigkeit. Wir wissen, daß sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht in naher Zukunft entspannt. Aber wir können gemeinsam dafür arbeiten, Thüringen noch attraktiver zu machen – für Industrieansiedlungen, für wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, für junge Leute.

Unsere Lage mitten im größer gewordenen Europa ist einer unserer Pluspunkte, die wir noch stärker zum Tragen bringen wollen. Ich bin zuversichtlich, daß wir unser Land auch in diesem Jahr wieder ein Stück weiter voranbringen werden. Ich arbeite gern für Thüringen, und ich bin überzeugt, daß wir auf einem guten Weg sind. Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Zuversicht teilten. Denn nur mit Zuversicht läßt sich Zukunft gestalten.

Ich wünsche Ihnen ein gesundes, ein glückliches und ein erfolgreiches Neues Jahr!

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