Neujahrsansprache 2006

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

2005 war ein Jahr, das in Deutschland durch heftige politische Auseinandersetzungen geprägt war. Am Ende haben sich die beiden großen Volksparteien auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der Anlass zu der Hoffnung gibt, dass die neue Bundesregierung bessere Rahmenbedingungen für Wachstum und mehr Arbeitsplätze schaffen wird. Die hohe Arbeitslosigkeit ist und bleibt unsere Hauptsorge. Auch meine. Es muss uns darum gehen, dass Menschen, die Arbeit suchen, Chancen bekommen, sich ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.

Auch im letzten Jahr hat die Thüringer Wirtschaft sichtbare Fortschritte gemacht. Wir haben erfolgreiche mittelständische Betriebe, die sich mit ihren Produkten auf den Weltmärkten behaupten. Ich staune oft, mit wie viel Engagement und Know-how sie sich ihre Erfolge erarbeiten.

Aber trotz dieser guten Entwicklung fehlen in Thüringen noch immer fast 200.000 Arbeitsplätze. Das heißt: Wir brauchen noch mehr solcher Unternehmen, und die vorhandenen müssen wachsen. Hohe Qualität in Bildung und Ausbildung sowie erfolgreiche Forschung und Entwicklung sind für den Erfolg dieses Weges entscheidend. Die Landesregierung hat ihre Förderpolitik darauf eingestellt – mit neuen Instrumenten, die Existenzgründern und aufstrebenden Unternehmen helfen. Ich rufe alle auf, die gute Ideen haben: Zögern Sie nicht, diese Unterstützung anzunehmen und neue oder auch weitere Arbeitsplätze zu schaffen!

Ich sehe meine wichtigste Aufgabe darin, unser schönes Land noch attraktiver zu machen – nicht nur für Investoren, sondern auch für junge Leute und insbesondere für Familien. Diesem Ziel dient die Thüringer Familienoffensive. Im Kern geht es darum, die Mittel gezielter für Kinder und Familien einzusetzen: durch die Umwandlung des bisher einkommensabhängigen Landeserziehungsgeldes in ein einkommensunabhängiges Thüringer Erziehungsgeld, durch eine transparente, gerechte, an der Zahl der Kinder orientierte Kindergartenförderung, durch eine zusätzliche kommunale Investitionspauschale für jedes neugeborene Kind und durch die neue Stiftung FamilienSinn.

Mir war klar, dass dieses Vorhaben auch Widerspruch hervorrufen würde, denn wer Strukturen verändert, erntet immer Protest von denen, die die Strukturen beibehalten möchten. Aber es ist die Aufgabe der Politik, zu handeln, wenn sie Handlungsbedarf sieht.

Ich versichere Ihnen: Ich werde die Umsetzung des Familienfördergesetzes begleiten und mit den Betroffenen im Gespräch bleiben. Die Sorge, die Kinderbetreuung könnte in Thüringen Schaden nehmen, ist, davon bin ich überzeugt, unbegründet. Im Gegenteil: Die Familienoffensive wird zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit in Thüringen führen. Zusammen mit den guten Ergebnissen in der Bildung ist dies entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Thüringens.

Vor wenigen Tagen hat der Landtag den Landeshaushalt für 2006 und 2007 verabschiedet. Es ist ein Etat, der durch harte Einschnitte gekennzeichnet ist, weil wir nicht noch mehr Schulden machen dürfen. Wir werden diesen Sparkurs, so schmerzhaft er für viele sein mag, fortsetzen, um mittel- und langfristig wieder mehr Gestaltungsspielräume zu schaffen. Auch wenn demnächst die Steuereinnahmen wieder steigen sollten, werden wir zusätzliche Mittel grundsätzlich zur Reduzierung der Neuverschuldung einsetzen. Wir machen das nicht, um jemanden zu ärgern. Sondern weil wir Verantwortung für die heutigen wie die kommenden Generationen tragen.

Ich bin zuversichtlich, dass es uns trotz der Sparmaßnahmen mit den neuen Akzenten in der Wirtschafts-, der Bildungs- und der Familienpolitik gelingt, die Lebensqualität in Thüringen noch weiter zu erhöhen. Eine Lebensqualität im übrigen, um die uns heute schon viele beneiden. Thüringen, das ist eine unvergleichliche Mischung aus Kultur und Natur, aus Traditionsbewusstsein und Innovationsbereitschaft, aus Lebensfreude und Kreativität. Und Thüringen ist ein sicheres Land. In den 15 Jahren seit der Wiedervereinigung haben wir viel erreicht. Ich danke allen, die – ganz gleich, auf welchem Gebiet, ehrenamtlich oder beruflich – dazu beigetragen haben. Gemeinsam werden wir auch den weiteren Weg erfolgreich gehen. Lassen Sie uns die Chancen der Freiheit nutzen!

Ich wünsche Ihnen ein gesundes, ein glückliches und ein erfolgreiches Neues Jahr!

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