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Dienstag. 04. Oktober 2005

„Aufbau Ost gezielt fördern“

Der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus spricht sich für eine konzentrierte Wirtschaftsförderung in den neuen Bundesländern aus. Das bisherige Fördersystem der Investitionspauschale habe sich als wenig effektiv erwiesen und solle durch ein neues Programm ersetzt werden. „Wir brauchen eine gezielte Förderung, die sich nach Inhalten und Regionen richtet. Die jetzige Investitionszulage ist eine pauschale und undifferenzierte Förderung, die zu Mitnahmeeffekten verleitet.“ Dem vorrangigen Ziel der Wirtschaftsförderung, nämlich der Schaffung neuer Arbeitsplätze, wird die Investitionszulage dadurch nur unzureichend gerecht. Mit der Investitionszulage werden Investitionen in Gewerbe und Dienstleistungen gefördert. Da ein Rechtsanspruch auf diese Zulage besteht, werden bisweilen auch Investitionen unterstützt, die wirtschaftlich weder sinnvoll noch notwendig sind. Gleichzeitig will sich Ministerpräsident Althaus für einen Erhalt der Fördergelder einsetzen. Die Umstellung des Förderinstruments Investitionszulage dürfe nicht zu einer Absenkung der Förderhöhe führen, bekräftigte Althaus. ()

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