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Freitag. 06. Januar 2006

DPA Gespräch

Berlin (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat Union und SPD vor andauerndem Streit gewarnt und zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. «Es kann sich keiner auf Kosten des anderen profilieren», sagte das CDU-Vorstandsmitglied in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. «Der Erfolg der Unternehmung große Koalition muss gewährleistet sein.» Nur dieser Erfolg sei auch für die Union hilfreich. Der CDU-Vorstand trifft sich an diesem Freitag zu einer Klausur in Mainz. Zwischen Union und SPD war es in den vergangenen Wochen zu Streit über die Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik und den Atomausstieg gekommen. «Es wird nicht alles krisen- und streitfrei sein», sagte Althaus. Am Ende müsse jedoch die Handlungsfähigkeit der Regierung im Mittelpunkt stehen. «Das, was Bundestag und Bundesrat im Dezember verabschiedet haben, macht deutlich, dass ein großer Wille existiert, auch umzusetzen, was beschlossen worden ist.» Die Ministerpräsidenten sollten nach Einschätzung von Althaus trotz eigener Interessen eine gemeinsame Linie mit der Koalition suchen. «Die Ministerpräsidenten müssen genauso in der Lage sein, individuelle Interessen für ihr Land zu formulieren und gemeinschaftliche Interessen für das ganze Land», sagte Althaus. «Das darf nicht auseinander fallen.» Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Günther Oettinger (CDU) und Edmund Stoiber (CSU), hatten zuvor für längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke geworben. Althaus hält eine Änderung des Atomausstiegs nicht für realistisch. «Ich glaube nicht, dass die Grundsatzentscheidung der letzten Legislaturperiode noch einmal vollständig in Frage gestellt oder aufgehoben wird.» Während der Koalitionsverhandlungen habe es bei der SPD keine Bewegung gegeben. Trotz Bedenken aus SPD und CSU setzt Althaus auf positive Effekte durch Kombilöhne. Dadurch könne es zusätzliche Anreize geben, Arbeit aufzunehmen, auch wenn Mitnahme-Effekte möglich seien, sagte der CDU- Politiker. Die CSU hatte die Einführung von Kombilöhnen wie die SPD und zahlreiche Ökonomen skeptisch beurteilt. Der Kombilohn ist ein Modell zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Im Kern handelt es sich um einen staatlichen Einkommenzuschuss zu niedrigen Löhnen und Gehältern. ()

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