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Mittwoch. 02. März 2005

Behördenstrukturreform:

Althaus: Mehr Bürgernähe, mehr Effizienz, mehr Flexibilität Ministerpräsident Dieter Althaus hat das Konzept zur Behördenstrukturreform als „nachhaltigsten Schritt“ in seiner bisherigen Amtszeit bezeichnet. „Die Reform führt zu mehr Bürgernähe, mehr Effizienz und mehr Flexibilität in der Landesverwaltung. Wir machen den Staat schlanker und erzielen mittel- und langfristig dauerhafte, deutliche Einsparungen. Dadurch gewinnen wir mehr Gestaltungsspielraum. Den brauchen wir, um uns auf die wichtigen Bereiche Familie, Bildung und Wirtschaft stärker konzentrieren zu können“, sagte Althaus. Vorrangiges Ziel der geplanten Maßnahmen sei eine größere Bürgernähe. „Wir sorgen dafür, daß die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Anliegen umfassend vor Ort Anlaufstellen und Ansprechpartner haben“, so Althaus. „Kompetenz bündeln und Bürgernähe stärken schließen sich nicht aus, dafür gibt es bereits gute Beispiele, unter anderem in Erfurt.“ Die Verschlankung der Behördenstruktur sei zwingend. „Wir müssen nüchtern feststellen, daß Thüringen – wie alle anderen Länder – gegenwärtig überorganisiert ist. Diese Strukturen haben wir nach der Wiedervereinigung von den alten Ländern geerbt, aber deshalb sind sie noch lange nicht sakrosankt“, erklärte Althaus. Durch die Aufgabe von Sonderbehörden entstehe zudem mehr Flexibilität. Althaus: „Die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wandeln sich. Durch das eGovernment steht uns geradezu eine Revolution bevor: Die Kontakte zwischen Bürgern und Verwaltung werden in einigen Jahren ganz anders aussehen als heute. Der Dienstleistungsgedanke rückt mehr und mehr in den Vordergrund. Dieser Prozeß darf nicht durch starre Strukturen behindert werden. Wir müssen in der Lage sein, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so einzusetzen, wie es die Situation und die Entwicklung erfordern.“ „Wir werden landesweit 80 Behörden schließen beziehungsweise umstrukturieren“, kündigte Althaus an. Dadurch würden 1.053 Stellen entfallen. Das führe zu einer Einsparung von 70,5 Mio. Euro bei den Investitionskosten. Außerdem würden nach der Umsetzung des Konzepts jährlich Personalkosten in Höhe von 37,4 Mio. Euro sowie Sach- und Betriebskosten in Höhe von 14,6 Mio. Euro eingespart. ()

Links: www.thueringen.de/de/index.asp

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