Thüringer Familienoffensive
Im Dezember 2005 hat der Thüringer Landtag ein neues Familienfördergesetz - die Thüringer Familienoffensive - beschlossen. Mit diesem Gesetz betrat der Freistaat bundesweit familienpolitisches Neuland, in dem er auf eine kindbezogene Förderung und eine größere Wahlfreiheit der Eltern setzt.
Familie steht im Mittelpunkt meiner Politik
Jedes Kind ab seinem 2. Lebensjahr hat in Thüringen einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte. Das ist einmalig in Deutschland!
Thüringen zahlt als eins von nur vier Ländern ein eigenes Landeserziehungsgeld.
Jede Familie mit Kindern im Alter zwischen zwei und drei Jahren erhält monatlich das Thüringer Erziehungsgeld in Höhe von 150 Euro für das erste Kind. Für jedes weitere Kind werden sog. Geschwisterzuschläge gewährt. Damit erhöht sich das Thüringer Erziehungsgeld für das zweite Kind auf 200 Euro monatlich, auf 250 Euro für das dritte und 300 Euro für das vierte und jedes weitere Kind. Das Erziehungsgeld wird unabhängig vom Einkommen gezahlt.
Das Erziehungsgeld bekommen die Eltern in voller Höhe direkt ausgezahlt, wenn sie ihr Kind selbst betreuen oder es von einer Tagesmutter betreuen lassen.
Mit unserem Landeserziehungsgeld stellen wir mind. 150 Euro pro Monat für Bildung und Betreuung aller unserer Kinder im 3. Lebensjahr zusätzlich zu den üblichen staatlichen Leistungen zur Verfügung.
Eltern wissen selbst am Besten, welche Betreuung für ihre Kinder optimal ist. Die Erziehung im Elternhaus und die Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder bei einer Tagesmutter ergänzen sich und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!
Dank der Familienoffensive haben die Eltern in allen Belangen der Kindertageseinrichtung ein deutlich stärkeres Mitspracherecht.
Die Landesförderung für Kindertagesstätten richtet sich nicht mehr nach Gruppen, sondern nach der tatsächlichen Zahl der Kinder, die in der Stadt oder Gemeinde leben (kindbezogene Förderung).
Jede Stadt bzw. Gemeinde bekommt für ihre neugeborenen Kinder vom Land eine einmalige kommunale Infrastrukturpauschale in Höhe von 1.000 Euro. Diese Mittel müssen in die Infrastruktur für Kinder investiert werden z.B. in die Sanierung der Kitas, in Spielplätze usw.
Das Eltern ihr Erziehungsrecht für ihre Kinder sehr verantwortlich wahrnehmen und das Thüringer Erziehungsgeld nicht – wie oft behauptet – zu negativen Anreizwirkungen führt, verdeutlichen die deutschlandweit einmaligen Betreuungsquoten für Kinder bis 6 Jahre in öffentlichen Einrichtungen (Auszug Stichtagserhebung 15. März 2008):
Kinder im Alter von 2 bis 3 Jahren – Besuchsquote 76,1 Prozent
Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren – Besuchsquote 96,6 Prozent
Mit der neu geschaffenen Landesstiftung FamilienSinn erhalten Eltern verlässliche Hilfe und Angebote für ihre Familien. Die Stiftung FamilienSinn berät und unterstützt Eltern in Familien- und Erziehungsfragen. So finanziert sie wichtige Maßnahmen wie allgemeine Schwangerschaftsberatung, fördert die Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen, fördert die Fortbildung von Hebammen zu sog. Familienhebammen und koordiniert die Arbeit der lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen.
Mit dem Thüringer Familienpreis, den wir heute zum ersten Mal vergeben dürfen, werden Maßnahmen und Initiativen gefördert, die die Autonomie von Familie wahren und ihre Eigenkräfte stärken.
Die von der Stiftung getragene Elternakademie dient der Elternbildung und stärkt vor allem die Erziehungskompetenz von Eltern.
Für die Stiftung "FamilienSinn" hat das Land 34 Millionen Euro haushaltsunabhängige Mittel bereitgestellt.
Zur Familienoffensive gehört auch eine regelmäßige Beobachtung der Auswirkungen sowie eine Evaluation. Um die mit der Einführung des Bundeselterngeldes eingetretene „Lücke“ in der Förderung von Kindern bis 3 Jahre zu schließen, fordert die CDU-Fraktion für ab dem 1. Januar 2009 geborene Kinder, das Thüringer Erziehungsgeld auf das zweite Lebensjahr auszudehnen. Eine durchgehende Förderung von Familien mit Kindern bis 3 Jahre wäre damit gesichert!
Mit 94 Prozent Fachschulabschluss verfügen die Thüringer Erzieher(innen) über ein sehr hohes Ausbildungsniveau, welches 22 Prozent über dem Bundesschnitt liegt. Dies sichert eine optimale Betreuung unserer Kinder.
Um die Betreuung und frühkindliche Bildung in Thüringen zu stärken und den gewachsenen Bildungsherausforderungen gerecht zu werden, wird derzeit in den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen der Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre eingeführt, der von der Fachwelt einhellig begrüßt wird.
Die Thüringer Familienpolitik ist in ihrer kindbezogenen Förderung und in der Sicherung einer echten Wahlfreiheit für Eltern modern und beispielgebend. Mit unserer Familienpolitik begegnen wir der großen Herausforderung des demographischen Wandels unserer Gesellschaft.
Mehr Informationen zur Thüringer Familienoffensive unter www.familienoffensive.thueringen.de
