Gelebte Solidarität

Gastbeitrag von Dieter Althaus im Allgemeinen Anzeiger am Sonntag über Chancengerechtigkeit und die Familienoffensive

Liebe Leserinnen,
liebe Leser,

Pfingsten erinnert uns ursprünglich an die Entsendung des Heiligen Geistes und zugleich beenden wir an diesem langen Wochenende die Osterzeit. Pfingsten ist aber auch ein Fest für die ganze Familie. Ich freue mich auf Muße für persönliche Begegnungen, gute Gespräche und gemeinsame Spaziergänge.

Familie bedeutet vor allem emotionale Nähe, gelebte Solidarität und wertorientierte Erziehung. Die Erfahrung verlässlicher Beziehungen und vertrauensvoller Bindungen sowie die Orientierung an Eltern, Großeltern und Geschwister sind wichtige Voraussetzungen für die Entwicklung von individueller Persönlichkeit.

Die vielfältigen, nicht immer einfachen Aufgaben von Müttern und Vätern verdienen deshalb höchste Wertschätzung. Das ist mir wichtig. Familien- und Bildungspolitik, Chancengerechtigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind Leitlinien unseres politischen Handelns. Thüringen zählt als Familien- und Bildungsland zur Spitze in Deutschland. Wir wollen die besten Rahmenbedingungen für unsere Kinder und ihre Eltern. Unsere Betreuungsangebote, unsere differenzierten Bildungseinrichtungen erhalten national und international viel Anerkennung und hohe Akzeptanz. Weltweit wird zum Beispiel an den meisten internationalen deutschen Schulen nach Thüringer Lehrplänen unterrichtet – eine schöne Bestätigung unseres erfolgreichen Weges. Der Freistaat Thüringen hat sich zudem längst mit Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen im Spitzenquartett des föderalen Bildungssystems etabliert. Auch auf diese Leistung können die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu Recht stolz sein.

Aber nichts ist so gut, dass es nicht weiter verbessert werden kann. Wir wollen allerdings keine Gleichmacherei. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, dass damit kein demokratischer, freiheitlicher Staat zu machen ist. Wir wollen die besten Rahmenbedingungen für unsere Kinder und Eltern. Deshalb haben wir beschlossen, die Familienoffensive weiterzuentwickeln. Dazu zählt die Einführung einer Landespauschale für alle ein- und zweijährigen Kinder. Wir schaffen damit die Voraussetzungen, dass 1000 zusätzliche Fachkräfte in den Kitas eingestellt werden können. Zudem wird das Landeserziehungsgeld ab dem 01. Januar 2010 nicht mehr ein, sondern zwei Jahre gezahlt. Und der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem 02. Lebensjahr wird gesetzlich gesichert. Darüber hinaus werden bis 2013 bis zu 150 Millionen Euro in den Ausbau von Krippenplätzen und Kitas investiert, um die räumlichen Voraussetzungen für einen Rechtsanspruch ab dem 02. Lebensjahr zu sichern. Wir haben uns viel vorgenommen. Und wir werden diesen Weg gemeinsam mit den Thüringerinnen und Thüringern, mit den Städten und Gemeinden zielführend zurücklegen.

Unsere Vorhaben kosten Geld. Ich versichere Ihnen, die von mir geführte Landesregierung bleibt auch in schwierigen Zeiten und über Legislaturperioden hinaus der Garant für solide Finanzpolitik. Wir bauen keine Luftschlösser. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen: Wir stehen für zukunftsfähige Bildung, starke Familienstrukturen und für aktive Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Mittelstandspolitik. Wir halten prinzipiell am Neuverschuldungsverbot fest, sichern aber selbstverständlich Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten. Wir werden Reformen in der Verwaltung und beim Bürokratieabbau weiter vorantreiben. Das schafft Handlungsspielräume für Gestaltung und Konsolidierung.

Wir werden auch Schrittmacher im Bereich der erneuerbaren Energien bleiben. Denn das ist eine maßgebliche Voraussetzung für eine intakte Umwelt. Oben auf der politischen Agenda stehen ebenso die Weiterentwicklung des ländlichen Raums, die Sicherung der Sozialsysteme und nicht zuletzt die innere Sicherheit.

Thüringen ist auf einem sehr guten Weg. Wir wollen aber auch weiterhin Maßstäbe setzen, besonders in der Wirtschafts-, Bildungs- und Familienpolitik.

Ich wünsche Ihnen – auch im Namen meiner Frau und meiner Familie – angenehme und erholsame Feiertage und freue mich auf zahlreiche Begegnungen mit den Leserinnen und Lesern des „Allgemeinen Anzeigers".

Ihr
Dieter Althaus
Thüringer Ministerpräsident

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