Für Arbeitnehmer
Eines der dringlichsten Probleme im Freistaat ist die Arbeitslosigkeit - auch wenn sich hier kontinuierlich eine positive Entwicklung zeigt. So sank die Arbeitslosenquote im Oktober 2008 erstmalig unter die 10-Prozent-Schwelle auf 9,9 Prozent - eine neue Bestmarke. Allein zwischen Mitte 2007 und Mitte 2008 sind über 10.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Thüringen geschaffen worden.
Thüringen ist im Vergleich zu den anderen jungen Ländern das Land mit den wenigsten Arbeitslosen - und dies durchgängig seit 1998! Wir stehen mittlerweile mit vielen Regionen in den alten Ländern auf Augenhöhe. Dennoch ist dieser Erfolg kein Grund sich auszuruhen. Viel zu viele Thüringerinnen und Thüringer sind ohne Arbeit.
Um noch mehr Menschen eine Chance zu geben, brauchen wir eine starke Wirtschaft. Mit dem Bund-Länder-Programm Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" steht uns ein wichtiges und unverzichtbares Mittel zur Unterstützung der Wirtschaft zur Verfügung. So haben die geförderten Thüringer Unternehmen in den Jahren von 1990 bis 2008 rund 330.000 Arbeitsplätze gesichert und etwa 250.000 neue Dauerarbeitsplätze geschaffen.
Und wir brauchen Innovationen. Arbeitsplätze entstehen vor allem in Zukunftsbranchen. Biotechnologie, Optik und Solarwirtschaft sind dabei beispielgebende Zugpferde in Thüringen. Hier entstehen die Arbeitsplätze von morgen. Allein in der Solarindustrie sind in den letzten Jahren rund 2.500 neue Jobs entstanden, bis 2010 soll sich diese Zahl verdoppelt haben.
Arbeit zu haben ist die eine Seite, davon auch leben zu können ist die andere. Auch wenn das Einkommen der Thüringer in den letzten Jahren gestiegen ist (Das Bruttoeinkommen hat sich seit 1991 verdoppelt!) und wir auf einem guten Weg sind, können nicht alle Menschen im Freistaat von ihrer Hände Arbeit leben. Vielfach lässt die geringe Wirtschaftskraft unseren Unternehmen keinen Spielraum bei der Entlohnung ihrer Mitarbeiter. Lohnpolitik muss beschäftigungsfreundlich sein. Auch hier kann es langfristig nur darum gehen, die Unternehmen zu stärken, um die Arbeitnehmer angemessen zu entlohnen.
Für mich ist aber mittelfristig die Einführung eines Grundeinkommens der richtige und notwendige Schritt, um Arbeit für alle existenzsichernd zu machen. Mein Konzept zum Solidarischen Bürgergeld finden Sie ausführlich erklärt unter
www.solidarisches-buergergeld.de